September

Gründe für das erhebliche Robbensterben herausfinden

 

Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drucksache 7/2326) sind allein im Jahr 2017 51 Robben verendet. Um die Gründe für dieses erhebliche Robbensterben herauszufinden, ist es erforderlich, die genetische Abstammung der Robben zu bestimmen, um anschließend geeignete Maßnahmen für einen gesunden Robbenbestand in die Wege zu leiten.

Landwirte sind systemrelevant und besonders förderungswürdig

 

Die steuerfreie Risikoausgleichsrücklage halten wir für richtig. Dennoch fehlt den beiden Anträgen ein wichtiger Punkt. Die Systemrelevanz der Landwirtschaft muss vom Landtag endlich anerkannt werden, da die Landwirtschaft viele gesellschaftliche Aufgaben übernimmt. Deshalb handelt es sich hier nicht um Almosen, sondern um eine Anerkennung und Hilfe für die wichtige Arbeit die unsere Landwirte erbringen und die uns allen zugutekommt.

BMV-Fraktion fordert Rechtsklarheit beim Gemeinschaftsangeln

 

Unser Gesetzesentwurf bringt Rechtsklarheit und Rechtssicherheit. Bisweilen fällt das Wettbewerbsfischen unter die Verbote, was dazu führt, dass auch ein Gemeinschaftsfischen, bei dem die Fische hinterher sinnvoll verwertet werden, kriminalisiert werden kann. Tierschutzorganisationen wie PETA nutzen solche Gesetzeslücken aus. Mit der Einbindung der oberen Fischereibehörde schaffen wir ein Genehmigungsverfahren für das Gemeinschaftsfischen. Eine Konkretisierung ist hier seit langem von Nöten. Mecklenburg-Vorpommern gehört neben Rheinland-Pfalz zu den einzigen Bundesländern, die hier keine gesetzlichen Regelungen vornehmen.

Ralf Borschke MdL