Reden - Mai/Juli 2017

Juli

Ralf Borschke: Aufhebung der Fangbegrenzung

 

In der 17. Landtagssitzung, 13.07.2017, stellte die AfD-Landtagsfraktion M-V den Antrag "Aufhebung der Fangbegrenzung für Freizeitangler". >>zum Video<<

Ralf Borschke: Erhalt der Bahnstrecke

 

Am 14.07.2017 stellte die AfD-Landtagsfraktion in der 18.Landtagssitzung den Antrag "Erhalt der Bahnstrecke von Stralsund nach Barth und gleichzeitige Wiederbelebung
der Darß-Bahn für eine bessere Anbindung und mehr Fahrgäste". >>zum Video<<

Ralf Borschke: Schluss mit dem Schönrechnen - unbequeme Fakten zur Energiewende müssen auf den Tisch

 

In der 18. Landtagssitzung beantrage die AfD-Landtagsfraktion eine Aussprache zum Thema: "Schluss mit dem „Schönrechnen“ – unbequeme Fakten zur Energiewende müssen auf den Tisch". >>zum Video<<

Ralf Borschke: Windenergieerlass M-V

 

Auf der 18. Landtagssitzung stellte die AfD-Landtagsfraktion M-V den Antrag "WIndenergieerlass Mecklenburg-Vorpommern". >>zum Video<<

Mai

Ralf Borschke: Einheitliche Abstandsregelung

 

Die AfD-Landtagsfraktion M-V stellte am 18.05.2017 den Antrag "Einheitliche Abstandsregelung zwischen Windeignungsgebieten in Mecklenburg-Vorpommern". >>zum Video<<

Ralf Borschke: Keine Ausnahmen für Schächten!

 

Mit einem Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde im Jahr 2002 der Tierschutz als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen. Begründet wurde das mit dem Ziel, einzelne Tiere vor vermeidbaren Leiden oder Schmerzen zu schützen. Allerdings sieht der Paragraph 4 unter Absatz 2 Nr. 2 eine Ausnahme von diesem Gebot vor. So sei es aus religiösen Gründen möglich, mittels einer Ausnahmegenehmigung Tiere auch betäubungslos durch Ausbluten zu töten, das sogenannte Schächten.

Wir sehen darin einen Widerspruch zum grundgesetzlich verankerten Staatsziel des Tierschutzes. Deswegen hatten wir in der vergangenen Landtagssitzung beantragt, dass sich die Landesregierung für eine Streichung dieser Ausnahmeregelung aus dem Grundgesetz einsetzt. Zu diesem Thema sprach für unsere Fraktion unser landwirtschafspolitische Sprecher Ralf Borschke.

>>zum Video<<

Ralf Borschke: Wutrede gegen die Arroganz der Altparteien

 

Wir sind die Frechheiten von SPD, CDU und Linkspartei ja gewohnt. Aber was heute im Landtag passierte, spottet eigentlich jeder Beschreibung. Die CDU-Abgeordnete Ann Christin von Allwörden nutze die Debatte über die Schaffung eines Gedächtnisortes für die friedliche Revolution 1989, den wir natürlich unterstützen, für peinliche parteipolitische Angriffe auf die AfD. Von oben herab und mit unbeschreiblicher Arroganz wollte uns die nach der Wende zugezogene Politikerin (Jahrgang 1978) die Deutsche Einheit erklären. Es ist übrigens ihre Partei, die heute mit den SED-Nachfolgern vor und hinter den Kulissen gegen die AfD paktiert.

Und die Linke? Hätte der umtriebige Peter Ritter (Ex-Politoffizier) noch fünf Minuten länger geredet, hätte er sich wahrscheinlich zum Widerstandskämpfer gegen das SED-Regime erklärt.

Unserem Abgeordneten Ralf Borschke platze angesichts dieser bizarren Frechheiten der Kragen. >>zum Video<<

 

Ralf Borschke MdL
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